Symbolbild: G.Schemainsky / pixelio.de
Eine Flugroute des BER darf in Zukunft über den Wannsee führen, das entschied am Donnerstag, 28. September, das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg. Damit wies das Gericht die Klagen der Gemeinden Stahnsdorf, Kleinmachnow und Teltow sowie Anwohnern des Wannsees ab. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde nicht zugelassen.
Die sogenannte „Wannseeroute“ soll Flugzeuge über den Wannsee, Zehlendorf, Teltow, Stahnsdorf und Kleinmachnow führen. Dabei überfliegen die Maschinen auch den Forschungsreaktor des Helmholtz-Zentrums. Der Forschungsreaktor erzeugt Neutronen für die Forschung und ist nicht mit einem Atomkraftwerk zu vergleichen. Der Reaktor soll Ende 2019 abgeschaltet werden. Dass der neue Flughafen bis dahin eröffnet wird, gilt inzwischen als unwahrscheinlich.
Das Gericht entschied nun, das von Klägern befürchtete Risiko eines Flugzeugabsturzes und der dadurch ausgelösten Freisetzung ionisierender Strahlung liege im Bereich des sogenannten Restrisikos, das als „Lebensrisiko“ von jedem zu tragen sei. Zu diesem Ergebnis kam ein Gutachten des TÜV Süd. Auch das Risiko gezielter Angriffe auf den Reaktor würde die Strecke nicht begünstigen. „Die dagegen von den Klägern vorgebrachten Einwände konnten die Ergebnisse des Gutachtens nicht erschüttern“, teilte das Gericht mit.
Neben mit dem Risiko von Flugzeugunfällen im Bereich des Forschungsreaktors hatten die Kläger auch mit übermäßiger Lärmbelästigung argumentiert. Auch hier entschied das Gericht, dass die Strecke nicht zu beanstanden sei. Es gäbe zudem keine alternativen Routen, die hinsichtlich der Lärmverteilung „eindeutig vorzugswürdig“ wären.
Anfang 2012 hatte das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung die Route festgelegt. Daraufhin gab es Klagen von den Brandenburger Gemeinden Stahnsdorf und Kleinmachnow, der Stadt Teltow sowie von Anwohnern des Wannsees. Im Januar 2013 untersagte das OVG die sogenannte „Wannseeroute“, mit der Begründung, dass das Absturz- und Anschlagsrisiko über dem Forschungsreaktor nicht ermittelt worden sei. Noch ein Jahr später hob das Bundesverwaltungsgericht das Urteil wieder auf und forderte Nachprüfungen. Am Mittwoch und Donnerstag hatte das Gericht erneut über die Sachen verhandelt.
(sn)
Foto: Daniela von Treuenfels[/caption]
Damit auch alles glatt läuft für die Radfahrer, wurde jetzt das Kopfsteinpflaster abgefräst.
Vor gut einem halben Jahr wurde auf dem Tietzenweg zwischen Unter den Eichen und Gardeschützenweg die Fahrradstraße fertiggestellt. Hier haben Radfahrer Vorrang, Kraftfahrzeuge werden als Anlieger weiterhin zugelassen. Radfahrerinnen und Radfahrer dürfen nebeneinander fahren, für alle gilt die Geschwindigkeitsbeschränkung auf maximal 30 km/h. Ausnahmen gelten für Müllfahrzeuge, Rettungswagen sowie für Polizei und Feuerwehr.
Eine Weiterführung der Vorrangstraße für Radfahrer ist ab dem Gardeschützenweg perspektivisch bis zum Hindenburgdamm vorgesehen. Damit Radfahrer in Richtung Augustastraße weiter komfortabel unterwegs sein können, wird derzeit das Kopfsteinpflaster geglättet. Zunächst hat sich die große Maschine durch den Tietzenweg zwischen Gardeschützenweg und Viktoriastraße gescheppert. Derzeit wird das nächste Teilstück bis zur Augustastraße fertiggestellt.
Im Zuge dessen wird die Kreuzung Tietzenweg/Sophienstraße/Viktoriastraße asphaltiert und barrierefrei ausgebaut. Gehwegvorstreckungen sollen die Wegebeziehungen verbessern und Übergänge sicherer machen.
Die Kosten für die bisherigen Maßnahmen liegen bei rund 800.000 Euro. Nach Angaben des zuständigen Stadtrats Urban Aykal (Grüne) wurden für den ersten Abschnitt 155.000 Euro ausgegeben. Für den zweiten Teil werden insgesamt 650.000 Euro fällig, davon alleine 300.000 Euro für das Abfräsen des Pflasters.
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Frisch gefrästes Kopfsteinpflaster: eben und mit kleinen Rillen. | Foto: Daniela von Treuenfels[/caption]
In einem dritten Abschnitt soll im nächsten Jahr der dritte Bauabschnitt bis zum Hindenburgdamm fertiggestellt werden. Das Ziel ist es, so Stadtrat Aykal, „eine sichere Radverbindung von Lankwitz und Lichterfelde zur FU und zur City West zu schaffen“. Auch vor dem Hintergrund, dass an der Drakestraße aufgrund der geringen Breite kein Radweg angelegt werden könne, sei das „sehr wichtig“.
Als Urban Aykal die Ideen im Juni vergangenen Jahres erstmals im Rahmen des Runden Tisches vorstellte, sprach er von einem „Campus Lichterfelde West“. Gemeint sind verkehrliche Maßnahmen für die dortigen 10 Schulen und zahlreichen Kitas mit ihren rund 10.000 Kindern und Jugendlichen.
Der Tietzenweg, der Teil des Berliner