Symbolbild: Pixabay
Unter dem Motto „Wenn Schwarz zu Blau wird, muss der Himmel rot werden!“ rief eine Gruppe junger Menschen zum Protest gegen die AfD beziehungsweise gegen jegliche Kooperation anderer Parteien mit der AfD in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf auf.
„Arbeitskreis gegen Rechts des parteilosen Jugendbündnisses Jugend für Steglitz-Zehlendorf“ – so bezeichnet sich die Gruppe aus circa 15 Jugendlichen, die gestern im Rathaus Zehlendorf für eine „Isolation menschenfeindlicher Politik und gegen jegliche Kooperation mit der AfD im Bezirksparlament“ protestierten.
Um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen, hielten die Jugendlichen gleich zu Anfang der Sitzung Plakate mit dem oben stehenden Motto hoch. Da solche Proteste in der BVV nicht erlaubt sind, wurden die Protestierenden sofort von dem Vorsteher der BVV Renè Rögner-Francke abgemahnt. In einer kurzen Pause, etwa eine halbe Stunde nach Beginn der Sitzung, verließ die Gruppe den Saal. Kurz darauf wurden dann aber von einem als Sprecher der Gruppe agierenden jungen Mann Mitteilungen an die Presse verteilt.
In dem Schreiben erklärt der „Arbeitskreis gegen Rechts“ sein Anliegen. „Wir finden, dass keine demokratische Partei mit der AfD in etwaiger Form zusammenarbeiten sollte, wie es sich speziell seitens der CDU von der ersten Sitzung an anbahnte“, heißt es unter anderem in dem Schriftstück. Ein Beispiel für eine solche Zusammenarbeit sei die Nicht-Wahl der Stadtratskandidatin der SPD Franziska Drohsel gewesen. Außerdem finden die Mitglieder des „Arbeitskreises“, dass „darauf hingewiesen werden muss, dass die CDU, die sich als Partei der Mitte sieht, einer Partei, die das Symbol des Rechtsrucks in Steglitz-Zehlendorf darstellt, viel zu offen entgegentritt“. Menschenfeindlichkeit sei nicht christlich demokratisch, schreibt der Bündnis „Jugend für Steglitz-Zehlendorf“ weiter, sie dürfe sich um keinen Preis in der demokratischen Auseinandersetzung als akzeptierte bürgerliche Meinung etablieren. „Deshalb kommen wir lieber früh, als zu spät und zeigen klar und deutlich, dass die AfD in Steglitz-Zehlendorf nicht willkommen ist und wir eine etwaige Kooperation mit ihr aufs Schärfste kritisieren.“
Aktion als „Weckruf“
Wer genau hinter dem Protest steht, wollte der Sprecher der Gruppe nicht preisgeben. Er bestätigte lediglich, dass es sich bei den Beteiligten, um junge Menschen aus dem Bezirk handelt. Darunter seien Azubis, aber auch Schüler und Studenten. Die einzige Gemeinsamkeit, die diese jungen Menschen verbindet, sei ihr Heimat-Bezirk und ihr Engagement gegen Rechts.
Dass solche Aktionen bei einer BVV-Sitzung verboten sind, sei der Gruppe bekannt gewesen. Doch man wollte es trotzdem versuchen und einen ersten „Weckruf“ starten. Doch auch ein Vorgehen über den offiziellen Weg sei geplant, heißt es. Wie genau dieses aussehen soll, ist jedoch noch nicht klar. „Man wird sich etwas einfallen lassen“, so der Sprecher.
Auch wenn es auf dem Plakat so aussah, ginge der Protest keineswegs gegen die CDU an sich, erklärt der Sprecher der Gruppe. Man wolle aber auf ihre aktuell vorhandene „Nähe zu AfD“ hinweisen. „Dadurch sieht es hier in Steglitz-Zehlendorf so aus, als gehöre die AfD dazu und das darf nicht sein“, betont der Sprecher.
Ob es zeitnah weitere Aktionen dieser Art geben wird, sei noch nicht bekannt, doch man werde nicht aufhören, „solange der mit der AfD verbundene ausgeübte Rassismus, als politische Meinung hingenommen wird.“
(eb)
Foto (bearbeitet): Daniela von Treuenfels[/caption]
Die Stadträtin stoppte eine Kinderbuch-Lesung, es folgte der Vorwurf der Zensur. Junge Leute trafen sich zum Protest, der mit einem Eklat endete.
Daniel Eliasson ist ein bisschen stolz – er hat den Anlass dafür geschaffen, dass sich an einem warmen Spätsommertag mehrheitlich junge Menschen auf dem Hermann-Ehlers-Platz versammeln, um friedlich gegen eine Entscheidung der Bezirksstadträtin Malgorzata Sijbrandi (CDU) zu demonstrieren. Als Bezirksverordneter nahm Eliasson Einsicht in die Akten, die aufzeigen, wie es zu bestimmten Entscheidungen der Stadträtin kam. „Ich habe das dann der Morgenpost gegeben“, sagt der Grünen-Politiker – wie man das halt so macht, wenn man ein Thema platzieren will.
Dass Eliasson wenige Minuten später das Mikrofon abgestellt wird und die beiden Versammlungsleiterinnen ihn mit Hilfe der Polizei zum Schweigen bringen werden, weiß der Kandidat für das Abgeordnetenhaus in diesem Moment noch nicht.
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Während er noch spricht, wird dem Grünen-Politiker Daniel Eliasson das Mikro abgedreht. | Foto: Daniela von Treuenfels[/caption]
Aber der Reihe nach.
Zu Jahresbeginn plante die Stadtbibliothek zwei „interaktive Drag Performance Lesungen für Kinder“, die im Herbst stattfinden sollten. Dem Leiter des Fachbereichs war bewusst, „dass diese Art der Leseförderung diskutabel ist und sicherlich auch polarisiert“. So schrieb er es in einer Mail an seine Vorgesetzte Sijbrandij, die er angesichts der „Auswirkungen des letzten Drag-Auftritts“ einbinden wollte.
Hintergrund der Vorsicht sind Ereignisse rund um Drag-Künstlerinnen, die zufällig zeitlich nahezu parallel stattfanden und teilweise ein großes öffentliches Interesse hervorriefen. Im Oktober 2025 wurde bekannt, dass gegen die Berliner Dragqueen Jurassica Parka wegen des Verdachts auf Verbreitung von Kinderpornografie ermittelt wird. Dabei kam auch an die Öffentlichkeit, dass die seit 20 Jahren aktive Dragqueen bereits drei Jahre zuvor wegen Verbreitens pornografischer Schriften vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe verurteilt worden war. Für besondere Aufmerksamkeit sorgte im Berliner Südwesten die Tatsache, dass Jurassica Parka im August 2024 Teil des Drag-Festivals „Queens & Flowers“ im Botanischen Garten war. Die Veranstaltung beinhaltete ein Familienprogramm und eine Vorlesestunde mit Dragqueens, in das Parka jedoch nicht eingebunden war.
Im Auge des Orkans fand sich am 24. Oktober 2025 die Drag-Lesung "Wir lesen euch die Welt, wie sie euch gefällt" in der Steglitzer Ingeborg-Drewitz-Bibliothek. Eingeladen waren Kinder ab vier Jahren. "Die zauberhafte Königin Vicky Voyage und der sagenumwobene König Eric erzählen euch Märchen von Liebe und Toleranz", hieß es in der Ankündigung. "Taucht ein in farbenfrohe und magische Welten!"
Mitten im Sturm: Malgorzata Sijbrandij. Die 45jährige Juristin hatte ihr Amt erst am 15. Oktober angetreten.
Gefragt nach einer Wiederholung reagierte die Stadträtin ablehnend, ihre Haltung begründete sie ausführlich. „Schon bei der Drag-Lesung im letzten Jahr hat mich das Format nicht vollends überzeugt“, so die Dezernentin. Zudem trete die Künstlerin unter dem Namen „King Alexander the Dick“ auf, woran sich Kritiker stören könnten. Die Veranstaltung diene nicht vornehmlich der Leseförderung. Und angesichts der zu erwartenden „polarisierenden Begleitung“ sollten Kinder vor politischer Instrumentalisierung geschützt werden.
Die Korrespondenz der Dezernentin mit der Bibliotheksleitung ist mittlerweile öffentlich auf dem Portal „Frag den Staat“ einsehbar. Die Initiative setzt sich ein für transparentes staatliches Handeln und hilft Bürgerinnen und Bürgern bei Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz.
Das funktioniert nicht immer. Manchmal verweigern Behörden die Auskunft, manchmal mit fadenscheinigen Begründungen wie zu hoher Arbeitsbelastung. Teilweise werden auch hohe Gebühren verlangt, die abschreckend wirken (sollen). Insofern ist die 
Die Regenbogenflagge weht über dem Hermann-Ehlers-Platz. Gegenüber befindet sich das Rathaus Steglitz und das Einkaufscenter "Das Schloss", in dem auch die Ingeborg-Drewitz-Bibliothek ihren Sitz hat. | Foto: Daniela von Treuenfels[/caption]
Auf dem Hermann-Ehlers-Platz hat am 31. August niemand Anteilnahme für eine Amtschefin, die im vergangenen Oktober erlebte, wie eine mediale Welle ihren Schreibtisch anzündete, an dem sie sich gerade einarbeitete. Im Gegenteil – einer der Vorwürfe lautet: Mit ihrer pauschalen Ablehnung stelle Malgorzata Sijbrandij die Dragszene unter Generalverdacht.
„Drag hat nichts mit Sexualität, Kink oder anderen für Kinder ungeeignete Themen zu tun“, sagt Drag Quing Cynna Moon, Quing ist eine Kombination aus Queen und King. Cynna Moon verortet sich also irgendwo zwischen den Geschlechtern, nutzt neutrale Pronomen und ist Sozialarbeiti:. Drag bedeute, sagt Moon, „mutig zu sich selbst zu stehen, und Menschen mit Respekt und Akzeptanz zu begegnen.“ Es sei „unsere Pflicht, Kinder mit Lebensrealitäten in Kontakt zu bringen, die vielleicht nicht ihre eigenen sind. Menschen anderer Herkunft, anderer Klasse, anderer körperlicher und geistiger Fähigkeiten – und eben auch Menschen verschiedener Sexualitäten, Genderidentitäten und Geschlechtsausdrücken.“ Moons kleine Performance findet Beifall unter den rund 50 Demoteilnehmern.
Franzi Groß von der Grünen Jugend sagt, Bibliotheken sollten auch queeren Jugendlichen einen sicheren Raum bieten: „Bibliotheken sollten für ihre Benutzer*innen einen Safe Space darstellen. Das kulturelle Angebot, das sie bieten sollte so vielfältig sein wie ihre Besucher*innen. Wo kommen wir denn da hin, wenn wir den Bibliotheken es nicht mehr selbst überlassen zu entscheiden, welche Veranstaltungen sie für angemessen halten?“ 
Mitglieder der linken Gruppierung "Pride Rebellion" sind unter den Teilnehmern der Demonstration. Niemand stört sich an ihrer Anwesenheit. | Foto: Daniela von Treuenfels[/caption]
In all der Aufregung blieb die Anwesenheit einer antisemitischen queeren Gruppe unbemerkt oder geduldet, in jedem Fall jedoch unkommentiert. „Pride Rebellion“ engagiert sich gegen „Gewalt und Leugnung gegen LGBTI+ (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und Intergeschlechtliche Personen)“. Im „Kampf gegen Heterosexismus“ müsse man sich zusammentun und verteidigen „gegen das System, das uns unterdrückt“.
„Als Pride Rebellion organisieren wir uns explizit unter jungen LGBTI+ Personen“, heißt es auf der Webseite. Die „Befreiung“ sei im Kapitalismus nicht möglich, daher brauche es den Klassenkampf und die „soziale Revolution“.
Pride Rebellion ist eine Gründung von „Young Struggle“ (YS), die seit 2010 bestehende international agierende Jugendorganisation der türkischen Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei (MLKP), die in der Türkei verboten ist (
Missachtung der Demokratie
Das wichtigste steht im zweiten Absatz. Der „Weckruf“ versteckt sich hinter einer Gruppe, die aus lauter Unbekannten besteht, um die Arbeit eines Organs der bezirklichen Selbstverwaltung zu stören. Denn darum handelt es sich bei der BVV, nicht um ein Parlament. „Anonymus“ hat in der schönsten Demokratie kein Wahlrecht, schon gar kein Recht, demokratisch gewählte Versammlungen zu stören. Die vom angeblich parteilosen „Arbeitskreis“ vermutete „Nähe“ der CDU zur AfD ist durch nichts bewiesen – ebensowenig wie die Nähe der 15 Jugendlichen (angeblich aus dem Bezirk) zur linksextremistischen sog. Antifa. Vermuten kann man letztere Nähe anhand der bedruckten Pullis der jungen Anti-Demokraten, die offenbar auch nicht rechnen können. Sonst wüssten Sie, dass Drohsel mit 25 weniger Stimmen bekam als SPD, Linke und Grüne zusammen. Schade, dass wieder ein Stück Normalität verloren gehen wird. Denn die vom Gesetz vorgesehene „Öffentlichkeit“ der BVV Steglitz-Zehlendorf wird man sich künftig vor dem Einlass doch besser anschauen müssen.
@Martinus Araújo: Sie möchten die Öffentlichkeit wegen dieses „Vorfalls“ infrage stellen bzw. kontrollieren? Nach welchen Kriterien soll eine Einlasskontrolle stattfinden? Die Jugendlichen haben ohne Zwischenrufe ein paar Zettel hochgehalten und nach Aufforderung des BVV-Vorsitzenden diese umgehend wieder eingepackt. Eine Demokratie muss m. E. noch viel mehr aushalten können! Einlasskontrollen – geht es auch eine Nummer kleiner? Sie als Mitarbeiter der CDU-Fraktion haben hier offensichtlich das Augenmaß verloren. Die Sitzung wurde effektiv vielleicht eine, höchstens zwei Minuten gestört.
Sie geben hier einer Gruppe ein Forum
die aus der Anonymität heraus gegen eine demokratische Partei pöbelt und sich selbst Eigenschaften zuschreibt die offensichtlich gelogen sind. Das ist das klassische Vorgehen linksradikaler Gruppen aus dem Umfeld von rot-rot-grün, die auch vor Gewalt nicht zurück schrecken.
Elena Baumann die sich hinter diesem Kürzel eb versteckt hält zeigt in diesem Beitrag ihre Sympathien für derlei demokratiefeindliche Heckenschützen. Der Duktus der Gruppe verrät die Herkunft sowie das Motiv und eb`s Duktus unterscheidet sich in Nichts.
Hans Neumann
15 Jugendliche, geschätzt zwischen zwölf und 17 Jahren alt, die selbst gemalte Zettel mit dem Spruch „Wenn Schwarz zu Blau wird, muss der Himmel rot werden!“ in einer BVV-Sitzung für wenige Sekunden hochhalten sind also „demokratiefeindliche Heckenschützen“!?
Wie heißen denn bei Ihnen richtige Demokratiefeinde und Heckenschützen? Das ist ja nicht mehr viel Luft nach oben.
Rüsten Sie mal bitte verbal etwas ab, wenn Sie an einer ernsthaften Diskussion interessiert sind. Sind sie doch, oder?
Es is erschreckend das hier gleich die Jugendlichen in die linksradikale Ecke zu drängen nur weil sie sich für Toleranz uns Weltoffenheit stehen.
vorallem das die AFD hier so offen in Schutz genommen werden ist erschreckend.
Vorallen weil bernd Höcke offen antisimistische Äußerungen von sich gab.
in Neukölln brennen Autos von von spd und hier wird die afd hoch gehimmelt…
Ich glaube nicht, dass man rot-rot-grünem Umfeld entstammen muss, um etwaige bürgerliche Akzeptanz faschistischen Gedankenguts kategorisch abzulehnen. Der „Arbeitskreis gegen Rechts“ bildete sich, und agiert parteinunabhängig, da einige Jugendliche des Bündnisses Probleme erkannten, die an anderer Stelle zu wenig wahrgenommen und nicht wirksam bekämpft werden können. Um gegen den Rechtsruck in Steglitz-Zehlendorf etwas zu haben, muss man keinem Parteinumfeld entstammen. Die Wahl eines stellv. Schriftführers, vorgeschlagen durch die AfD- Fraktion und Selbiger angehörig, mit einem bemerkenswerten Stimmenverhältnis ist, mehr noch als die Ablehnung der Stadträtin, beispielhaft für den Übergang von thematischen Zwängen zu beunruhigenden Entwicklungen. Vielmehr als dass sich Fronten jetzt aber verhärten, was meiner Meinung nach eine höchst unreife Reaktion auf den politischen Ausdruck eines Jugendbündnisses darstellt, sollte doch die Aufmerksamkeit die diese Thematik nur durch diese Aktion bekommen konnte, dazu genutzt werden, alle im Organ der bezirklichen Selbstverwaltung tätigen Fraktionen daran zu erinnern, dass eine klare Distanz zu solchem Gedankengut überall wo es machbar ist, einfach von Nöten ist.
Unabhängig davon finde ich es sehr schwierig, von einem T-Shirt auf die Gewalbereitschaft des Trägers zu schließen, vor allem wenn auf diesem Selbsverständlichkeiten „Kein Mensch ist illegal“ oder „Erdbewohner*In“ zu lesen sind. Es offenbart sich hier, im Zuge einer diffamierend, pauschalisierenden Einordnung „der Antifa“ in das gewaltbereite, „linksextremistische“ Spektrum, gefährliches Halbwissen und eine schwerfällige Grundlage zur politischen Auseinandersetzung, wenn zum einen die „antifaschistische Aktion“ als in etwaiger Form zentral organisiertes Forum dargestellt wird, dass sie sein müsste um geschlossen gewaltbereit zu agieren und als Folge dessen jede antifaschistische Arbeit, ohne welche ich mir die heutige Situation in meinen kühnsten Träumen nicht ausmalen kann, als verwerflich und gewaltverherrlichend dargestellt wird, so also auch ein bloßer symbolischer Akt des stillen Protestes gegen die Akzeptanz des Fachismus, Einigen schon genügt um auf eine Gewaltbereitschaft der Aktivist*Innen zu schließen. Schade!
Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen!