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„Respekt und Menschenrechte sind nicht exklusiv!“ Eine Vielzahl polnischer Städte und Gemeinden hat sich zu sogenannten “LGBT-freien Zonen” erklärt. Dazu gehört mit Poniatowa auch eine langjährige Partnerstadt des Bezirks Steglitz-Zehlendorfs. Das erfüllt uns nicht nur mit Besorgnis, sondern hat uns als Bezirksamt zu einer deutlichen Reaktion veranlasst.
Der Umstand, dass national-konservative und rechte Politiker*innen, Akteur*innen und Kirchenvertreter*innen homo- und transphobe Propaganda in Polen betreiben, ist nicht neu. Nach persönlichen Angriffen auf Teilnehmende von Paraden zur Gleichstellung und Denunzierungen von Aktivist*innen, sind amtliche Beschlüsse eine weitere nicht akzeptable Form der Ausgrenzung.
Gemeinsam mit den übrigen Bezirken und der großen Mehrheit der Menschen in Berlin setzt sich das Bezirksamt für Vielfalt und sexuelle Selbstbestimmung überall und explizit gegen den strukturell diskriminierenden Verwaltungsbeschluss unserer Partnerstadt ein.
Dazu erklärt der stellvertretende Bezirksbürgermeister Michael Karnetzki:
„Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf hat sich unmittelbar nach Bekanntwerden des Beschlusses des Stadtrats von Poniatowa in einem öffentlichen Schreiben an Bürgermeister Pawel Karczmarczyk gewandt, indem es sich von der Erklärung des Stadtrats distanziert und die Erwartung geäußert hat, dass sie überdacht und zurückgenommen werde. Wir halten diesen Beschluss für nicht vereinbar mit dem verbindenden Geist unserer Städtepartnerschaft. Gleichzeitig haben wir dieses Schreiben auch unseren anderen beiden polnischen Partnerstädten zur Kenntnis gegeben. Uns ermutigt, dass wir auf unser Schreiben auch bereits Unterstützungserklärungen aus unseren Partnerstädten erhalten haben. Wir sind überzeugt, dass die Mehrheit der Menschen in Polen nicht hinter den „LGBT-freien Zonen“ steht. Ihnen und vor allem den von Ausgrenzung und Diskriminierung Betroffenen gilt unsere Solidarität.“
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf hat darüber hinaus beschlossen, sich dem offenen Brief des europäischen Städte- und Gemeindeverbandes CEMR vom 17. Mai 2020 an die lokalen und regionalen Repräsentantinnen und Repräsentanten in Polen gegen die „LGBT-freien Zonen“ anzuschließen.
In diesem Sinne begrüßt das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf auch die gemeinsame Presseerklärung Berliner Bezirke mit dem Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) und dem Berliner Entwicklungspolitischen Ratschlag (BER) vom heutigen Tag.
(BA Steglitz-Zehlendorf)
Foto: Daniela von Treuenfels[/caption]
Damit auch alles glatt läuft für die Radfahrer, wurde jetzt das Kopfsteinpflaster abgefräst.
Vor gut einem halben Jahr wurde auf dem Tietzenweg zwischen Unter den Eichen und Gardeschützenweg die Fahrradstraße fertiggestellt. Hier haben Radfahrer Vorrang, Kraftfahrzeuge werden als Anlieger weiterhin zugelassen. Radfahrerinnen und Radfahrer dürfen nebeneinander fahren, für alle gilt die Geschwindigkeitsbeschränkung auf maximal 30 km/h. Ausnahmen gelten für Müllfahrzeuge, Rettungswagen sowie für Polizei und Feuerwehr.
Eine Weiterführung der Vorrangstraße für Radfahrer ist ab dem Gardeschützenweg perspektivisch bis zum Hindenburgdamm vorgesehen. Damit Radfahrer in Richtung Augustastraße weiter komfortabel unterwegs sein können, wird derzeit das Kopfsteinpflaster geglättet. Zunächst hat sich die große Maschine durch den Tietzenweg zwischen Gardeschützenweg und Viktoriastraße gescheppert. Derzeit wird das nächste Teilstück bis zur Augustastraße fertiggestellt.
Im Zuge dessen wird die Kreuzung Tietzenweg/Sophienstraße/Viktoriastraße asphaltiert und barrierefrei ausgebaut. Gehwegvorstreckungen sollen die Wegebeziehungen verbessern und Übergänge sicherer machen.
Die Kosten für die bisherigen Maßnahmen liegen bei rund 800.000 Euro. Nach Angaben des zuständigen Stadtrats Urban Aykal (Grüne) wurden für den ersten Abschnitt 155.000 Euro ausgegeben. Für den zweiten Teil werden insgesamt 650.000 Euro fällig, davon alleine 300.000 Euro für das Abfräsen des Pflasters.
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Frisch gefrästes Kopfsteinpflaster: eben und mit kleinen Rillen. | Foto: Daniela von Treuenfels[/caption]
In einem dritten Abschnitt soll im nächsten Jahr der dritte Bauabschnitt bis zum Hindenburgdamm fertiggestellt werden. Das Ziel ist es, so Stadtrat Aykal, „eine sichere Radverbindung von Lankwitz und Lichterfelde zur FU und zur City West zu schaffen“. Auch vor dem Hintergrund, dass an der Drakestraße aufgrund der geringen Breite kein Radweg angelegt werden könne, sei das „sehr wichtig“.
Als Urban Aykal die Ideen im Juni vergangenen Jahres erstmals im Rahmen des Runden Tisches vorstellte, sprach er von einem „Campus Lichterfelde West“. Gemeint sind verkehrliche Maßnahmen für die dortigen 10 Schulen und zahlreichen Kitas mit ihren rund 10.000 Kindern und Jugendlichen.
Der Tietzenweg, der Teil des Berliner