Das Bürgerbegehren für Parks Range ist gescheitert. Mit ihm hatten das Aktionsbündnis gehofft, die Zahl der geplanten Wohnungen, die die Groth Gruppe dort errichten will von 2.500 auf 1.500 zu reduzieren. Visulisierung: Casanova+Hernandez Architects
Das Bürgerbegehren für weniger Wohnungen auf dem einstigen US-Truppenübungsplatz in Lichterfelde-Süd ist gescheitert. Die Initiatoren hatten 7.160 Unterschriften gesammelt, von den allerdings 1.178 als ungültig gewertet worden sind. Mit 5.982 gültige Unterschriften wurde das Quorum nicht erfüllt.
„Eine Diskussion über die aus unserer Sicht allzu hohe Zahl von ungültig gewerteten Stimmen haben wir nicht geführt, da schon die Zahl der Unterschreibenden mit nicht deutscher oder anderer EU-Staatsbürgerschaft und der nicht in Steglitz-Zehlendorf Wohnenden das Quorum nicht erreichen lassen“, erklärt Helmut Schmidt vom Aktionsbündnis Landschaftspark Lichterfelde-Süd. Trotzdem herrscht beim Bündnis Unverständnis darüber, dass selbst Stimmen, in denen nur „unwesentliche“ Schreibfehler oder Zahlendreher etwa bei der Hausnummer vorlagen, als ungültig gewertet wurden. „Wenn die Einträge in die Unterschriftslisten noch formaler geprüft werden sollen, kann man gleich die Bürgerbeteiligung auf der Grundlage des Artikels 3 der Berliner Verfassung streichen“, findet Schmidt. Den Grund für die nicht ausreichende Zahl an Unterschriften sieht er in dem zu hoch festgelegt Quorum von 7.000 Stimmen. Zudem verweist er auf die Größe des Bezirks und darauf, dass die Vorgänge in Lichterfelde-Süd etwa in Wannsee nur auf wenig Interesse stießen. „Das haben wir schon in Zehlendorf-Mitte festgestellt, wo wir etwa 1.000 Unterschriftsbögen verteilt haben und vernachlässigbar wenige Unterschriften zurück erhalten haben“, so der Vertrauensmann des Bürgebegehrens.
Trotzdem sei man im Aktionsbündnis nur bedingt enttäuscht, dass das Bürgerbegehren nicht zustande kam, „da wir im Verlauf der Unterschriftensammlung erleben mussten, was aus dem überwältigend erfolgreichen Bürgerentscheid in Charlottenburg-Wilmersdorf geworden ist: Da rollen bald die Baggerraupen und vernichten das Kleingartengelände Oeynhausen“, so Schmidt, der das Gleiche nun für Lichterfeld-Süd befürchtet.
(go)
