Die schwere Geburt eines Denkmalbeirates: Auschuss diskutiert über Mitgliederzahl

Die Querelen um das Jagdschloss Glienicke gaben den Anstoss für die Gründung eines Denkmalbeirates in Steglitz-Zehlendorf. Archiv-Foto: Manfred Brückels

Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf soll einen Denkmalbeirat bekommen, das entschieden die Mitglieder des Stadtplanungsausschusses auf ihrer jüngsten Sitzung. Allerdings scheiterte der Antrag der SPD-Fraktion fast an der scheinbar einfachen Frage, wie viele Bezirksverordnete in dem Gremium vertreten sein sollen.

Die SPD wollte acht Mitglieder, so dass jede Fraktion, die derzeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sitzt, mit zwei Abgeordneten vertreten wäre. Doch das war den Grünen zu viel. Schließlich sei da ja kein Ausschuss, sondern nur ein Beirat. Vier Mitglieder seien ausreichend, fand die Fraktion. Das sah Georg Boroviczény von den Piraten genauso. Allerdings war ihm nicht so ganz klar, warum es eines solchen Beirates bedürfe. Vielleicht auch, weil zwischendurch immer wieder die Frage auftauchte, ob denn die Piraten überhaupt einen Platz im Gremium bekommen sollten.

Die SPD wolle einen solchen Beirat, um in Fragen des Denkmalschutzes kompetent entscheiden zu können, erläuterte Norbert Buchta den Antrag seiner Fraktion. Die Experten in dem Gremium sollen den Bezirksverordneten Hilfestellung geben und ihnen beratend zur Seite stehen. „Ich kann als Laie kein Denkmal bewerten“, so Buchta. In ihrer Begründung bezieht sich die SPD vor allem auf die Querelen um das Jagdschloss Glienicke, die gezeigt hätten, „dass es sinnvoll und notwendig ist, durch die Arbeit eines Denkmalbeirats das Bezirksamt und die BVV zu unterstützen“.

Dann sei ein Mitglied pro Fraktion durchaus ausreichend. Es könnte die anderen darüber  informieren, was besprochen wurde, fand Eric Lüders (Piraten).

Die SPD beharrte jedoch auf acht, worauf hin Barbara Sitter-Pozin (CDU) meinte, dass es doch schade wäre, wenn der Antrag an der Personenzahl scheitern würde. In dem Hin und Her schlug der Ausschussvorsitzende Torsten Hippe (CDU) dann plötzlich sechs vor – weil es in der Mitte liege. Und tatsächlich einigten sich die Fraktionen in einer zehnminütigen Unterbrechung darauf, dass es sechs Mitglieder sein sollen. Bis auf die Piraten, denen so kein Platz zustünde. Wenn es in dem Beirat darum gehe, dass man etwas lerne, so Lüders, dann müssten die Piraten auf jeden Fall vertreten sein. „Wir sind die neusten Mitglieder, wir müssten am meisten lernen“, fand der Pirat. Woraufhin ihm Bernhard Steinhoff (Grüne) einen der beiden Sitze der Grünen anbot. Mit Enthaltung der Piraten ging der Antrag dann so durch.

Neben den also sechs Mitgliedern aus der BVV sollen fünf unabhängige, dem Bezirk verbundene Denkmalexperten in dem Beirat sitzen. Sie werden auf Vorschlag der anderen Mitglieder des Beirats berufen. Ergänzt wird das Gremium um die für die Bereiche Stadtplanung, Grünflächen und Kultur zuständigen Dezernenten. Die Treffen des Beirates sollen nach Bedarf, mindestens aber einmal im Quartal erfolgen.

Nach der schwierigen Geburt im Ausschuss muss nun in der kommenden Woche noch die BVV ihre Zustimmung zum Denkmalbeirat geben.

(go)