Kommentar – Manja Schreiner: Die mit dem Holzhammer tanzt

Die Verkehrssenatorin kommuniziert wie eine Dampfwalze. Das schadet der Suche nach einem sinnvollen und zukunftsweisenden Verkehrskonzept für die Stadt.

Ein Kommentar von Daniela von Treuenfels

Es hätte so einfach sein können: Die zuständige Senatorin für Verkehr macht sich an die Arbeit und erklärt der interessierten Öffentlichkeit, wie sie gedenkt, den Koalitionsvertrag zwischen ihrer Partei, der CDU, und der SPD umzusetzen. Dort heißt es: „Die Koalition priorisiert, welche Radverkehrsprojekte aus dem Radverkehrsplan sie in dieser Legislaturperiode umsetzt.“

Doch statt zunächst Kriterien zu entwickeln, diese transparent zu kommunizieren und danach im Dialog geeignete Projekte auszuwählen, ergeht zuerst eine Order an die Bezirke: so und so läuft das in Zukunft, und dieses oder jenes Projekt sei umgehend zu stoppen.

Dass zum Zeitpunkt der Weisung an die Bezirke nachvollziehbare und begründete Kriterien für eine Auswahl der auszusetzenden Projekte noch nicht feststehen, wird am Tag danach deutlich. Die Pressemitteilung, die am Nachmittag veröffentlicht wird, ist in Ton und Inhalt deutlich freundlicher: statt eines Planungsstopps für Projekte, bei denen auch nur ein einziger Parkplatz wegfällt, soll nun „mit Wegfall einer überschaubaren Anzahl von Parkplätzen (abhängig von den örtlichen Gegebenheiten z.B. nicht mehr als zehn Parkplätze auf 500m)“ zunächst nicht weiter geplant werden. Tempo 30-Zonen werden überhaupt nicht mehr erwähnt. Und es wird deutlich: Im Bau befindliche Projekte werden weitergeführt.

Für Steglitz-Zehlendorf bedeutet das: alle Projekte laufen weiter wie gehabt (hier unser Bericht). Es ist zu vermuten, dass auch in anderen Bezirken nicht massenweise Planungsstopps verhängt werden. Doch es werden Vorhaben betroffen sein, die auch schon in der Vergangenheit heiß umkämpft waren – jeder Pop-Up-Radweg und jeder geschützte Radweg auf einer Fahrbahn dürfte jetzt wieder zur Debatte stehen.

Nach welchen Gesichtspunkten bisherige Planungen überprüft werden sollen, hat die Verkehrssenatorin benannt – und das Interessante daran ist: es sind Binsen. Zum Beispiel: „Welche Ziele werden verfolgt und welche Zielkonflikte sind mit der geplanten Maßnahme zu erwarten?“ Oder: „Welche Verkehrszahlen liegen für die jeweiligen Verkehrsteilnehmergruppen an den jeweiligen Örtlichkeiten vor und wie wurden diese bei den Planungen berücksichtigt?“ Und: „Welche Alternativen zu den derzeitigen Planungen gäbe es, damit Einschränkungen für den motorisierten Individualverkehr und des ruhenden Verkehrs ggf. geringer ausfallen würden?“

Manja Schreiner erklärt der Welt – und ihrer Verwaltung – das kleine Einmaleins der Verkehrswegeplanung. Subtext: Bisher habt ihr nicht richtig nachgedacht. Und, ihr Radwegeplaner seid nicht in der Lage und nicht willens, verkehrsmittelübergreifend zu denken. Zum kommunikativen Scherbenhaufen kommt nun also noch offenes Misstrauen.

Versöhnliche Sätze wie „Wir gehen nicht mit der Schablone vor, sondern orientieren uns am Bedarf aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer“ erscheinen da nicht mehr glaubwürdig. Schade.

Daniela von Treuenfels