Gastspiel des ITZ Tübingen: mehr mensch als meermensch

Plätze in den Integrationskursen werden nach drei unterschiedlichen Kriterien vergeben. Erstens gibt es die Personen mit einer Zulassung bzw. Verpflichtung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Diese Menschen wurden entweder zu einer Teilnahme verpflichtet, oder sie haben sich freiwillig erfolgreich beworben, in diesen Fällen deckt das Bundesamt alle Kosten. Zweitens gibt es Teilnehmer, die vom BAMF unterstützt werden, aber trotzdem einen Eigenanteil zahlen müssen, die sogenannten kostenbeitragspflichtigen BAMF-Vollzahler. Letztens gibt es die Teilnehmer, die selbst zahlen. Im Februar kündigte das Bundesamt einen Zulassungsstopp für die Teilnahme an Integrationskursen für Freiwillige an. In Steglitz-Zehlendorf sind seitdem die Teilnehmerzahlen in allen drei Gruppen rückläufig. Besonders betroffen sind die beitragsfreien Teilnehmer. Diese Gruppe wechselt auch nicht in die Selbstzahler-Gruppen, im Gegenteil, denn auch hier sinken die Zahlen. Ein Vergleich der Teilnehmerzahlen im Frühjahrsemester 2025 und Frühjahrsemester 2026 zeigt eine Reduzierung von 1.770 auf 1.161 Teilnehmer. Die Zahl der Teilnehmer mit BAMF-Zulassung bzw. -Verpflichtung ist am stärksten gesunken. Hier gab es 440 weniger Teilnehmer im Frühjahr 2026 als im Frühjahr 2025.

 

 

Als das BAMF Anfang Februar die Finanzierung stoppte, hagelte es Kritik. „Menschen, die einen Kurs nicht selbst bezahlen können, werden dadurch beim Erlernen der Sprache und dem Erwerb weiterer Qualifikationen ausgebremst. Das ist dann widersprüchlich, wenn es solche Gruppen betrifft, deren Arbeitsmarktintegration man gleichzeitig fordert“, erklärte beispielsweise Winfried Kluth, Vorsitzender des Sachverständigenrats für Integration und Migration. Katarina Niewiedzial, die Beauftragte des Berliner Senats für Partizipation, Integration und Migration, nannte die Entscheidung auf einer Pressekonferenz Mitte März in Berlin „absurd“. Gemeinsam mit den Integrationsbeauftragten der Länder forderte sie am 11. März in einer Resolution an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt: „die bestehenden Strukturen der Sprachförderung zu sichern“. Günter Schulze vom Willkommensbündnis für Geflüchtete in Steglitz-Zehlendorf lehnt die Zulassungsstopps ebenfalls ab und befürchtet langfristige Konsequenzen für die Gesellschaft. Er sagt, sie sendeten das falsche Signal: Die Betroffenen fühlten sich unerwünscht. Dass die Regierung ihnen keine Integrationskurse anbieten wolle, solange sie kein Bleiberecht haben, sieht er „natürlich völlig anders“. Er betont: „Bis zur Anerkennung von Asyl oder einer dauerhaften Aufenthaltsmöglichkeit vergehen auch mal Jahre.“ Das führe dazu, dass „Leute ausgegrenzt werden“. Wenige Monate später beschloss die Bundesregierung einen Kompromiss und hob den pauschalen Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer teilweise auf. Ukrainer und EU-Bürger haben Vorrang, und könnten Plätze bekommen, aber es wird jedes Mal im Haushalt neu verhandelt, wie viel Geld für die Integrationskurse ausgegeben wird. Geflüchtete aus der Ukraine wie Sofía haben wieder eine Chance auf Integrationskurse, aber Asylsuchende und Geduldete ohne dauerhaftes Bleiberecht bleiben ausgeschlossen. Für sie plant die Regierung Erstorientierungskurse, die ab November 2026 ausgebaut werden sollen. Diese Kurse sind kürzer und günstiger. Günter Schulze vom Willkommensbündnis sieht diese Ungleichheiten kritisch: „Menschen aus der Ukraine haben einen anderen rechtlichen Status als Asylsuchende. Sie können sofort arbeiten, benötigen also keine Arbeitserlaubnis vom Jobcenter. Das macht die Sache ein bisschen schwieriger, denn so haben wir Menschen erster, zweiter und dritter Klasse.“ Die Victor-Gollancz-Volkshochschule blickt nach vorn. Im März beschäftigte sie 20 Honorarkräfte, drei Sachbearbeiter und eine Programmbereichsleitung im Integrationsbereich. Das könnte sich ändern, wenn die Zahlen weiter sinken. Das Frühjahrssemester 2027 ist noch in Planung, wie Bezirksstadträtin Malgorzata Sijbrandij mitteilt. Deswegen kann sie noch nicht sagen, ob die neue Vereinbarung der Bundesregierung Auswirkungen auf das Angebot der VHS haben wird. Aber setzt sich der Trend von 2026 fort, bleibt das Angebot an Integrationskursen rückläufig.

John Mark Shorack

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