Zuviel Geld in der Kasse: Rund eine Million Euro für die bauliche Unterhaltung wurden nicht ausgegeben

Weil es am Gymnasium Steglitz Verzögerungen bei den Fenstern gab, wurden 2012 nicht alle eingeplanten Gelder eingesetzt. Archiv-Foto: Gogol

Trotz erheblichen Sanierungsbedarfs in Steglitz-Zehlendorf – vor allem an den Schulen – wurden im vergangenen Jahr rund eine Million Euro, die für die bauliche Unterhaltung vorgesehen waren, nicht ausgegeben. Die Gründe dafür seien vielfältig, erläuterte Bezirksstadtrat Michael Karnetzki (SPD) jüngst den Bezirksverordneten auf Nachfrage des CDU-Verordneten Ulrich Menzel.

Zum einen führte Karnetzki die vorläufige Haushaltswirtschaft in der ersten Hälfte des vergangenen Jahres an, die dafür sorgte, dass zunächst weniger Mittel eingesetzt werden konnten, als zu Beginn des Jahres eingeplant. Doch auch Probleme beim Bauablauf habe es gegeben, so der Baustadtrat. Bei einem Trakt des Jugendausbildungszentrums etwa habe ein Baustopp verhängt werden müssen, weil es Probleme mit den Fenstern gab. So konnten keine nachfolgenden Aufträge vergeben werden. Ähnliches beim Gymnasium Steglitz. Dort sei es nach den Sommerferien zu Verzögerungen gekommen, weil die Baufirma Schwierigkeiten beider Lieferung der Fenster hatte – und dann kam der Winter, so Karnetzki. Zudem wurden für letztere Maßnahme nachträglich Senatsmittel in Anspruch genommen. Die dadurch freiwerdenden bezirklichen Gelder konnten nicht woanders untergebracht werden. Einen weiteren Grund für die nicht ausgegebenen Gelder – von dem man sich derzeit selbst überzeugen könne –, sei das Wetter, das mache Arbeiten verhinderte.

Hinzu kamen die Zuweisungen aus dem Sanierungsprogramm für Schulen und Schulsportanlagen, die aufgestockt worden waren. Zudem sei ein Teil der einzusetzenden Gelder erst kurz vor Weihnachten freigegeben worden, erklärte Karnetzki. Zu kurzfristig, um sie noch bis Ende des Jahres auszugeben.

Insgesamt waren für die bauliche Unterhaltung knapp 8,9 Millionen im Haushalt 2012 eingestellt. Die Verteilung erfolgte Anfang des Jahres, erläuterte Karnetzki. Im Laufe des Jahres gebe es immer Anpassungen bei den Kosten – nicht nur nach oben, sondern auch nach unten. Freiwerdende Gelder versuche das Amt anderweitig unterzubringen. Doch die Arbeiten müssten bis Ende des Jahres realisiert und abgerechnet sein. Das gelinge nicht immer.

Aber auch etwas anderes wollte Karnetzki nicht unerwähnt lassen: Aufgrund des Personalabbaus im Bezirksamt sei man auf die Zuarbeit freischaffender Architekten angewiesen. „Die Qualität ist sehr unterschiedlich“, berichtete der Bezirksstadtrat. Zudem hätten sich diese Mitarbeiter auch um weitere bauliche Maßnahmen zu kümmern, wie etwa die Sanierung der Goethe- und der Rothenburg-Schule, die einer intensiven Betreuung bedürfen. Da müssten andere Dinge hinter anstehen.

(go)