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Der Abbau von Gaslaternen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf kann nicht durch Anwohner gehindert werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Geklagt hatte der Mieter eines denkmalgeschützten Hauses in Dahlem. Er wollte verhindern, dass in Berlin weiterhin Gaslaternen abgebaut und gegen energiesparende LED-Leuchten ausgetauscht werden. Dabei berief er sich auf Denkmalrechte. Ferner machte er geltend, dass die neuen Leuchtkörper gesundheitsschädigendes Quecksilber enthielten.
Die 13. Kammer des Verwaltungsgerichts wies den Eilantrag zurück. Ein denkmalrechtlicher Nachbarschutz bestehe nur zugunsten des Eigentümers eines Denkmals beziehungsweise des Denkmalgrundstücks und setze zudem eine erhebliche Beeinträchtigung des Denkmals voraus. Daran fehle es hier. Der Antragsteller sei nur Mieter, und es sei auch nicht ersichtlich, dass das Gebäude durch die Installation der vielerorts üblichen elektrischen Straßenbeleuchtung wesentlich beeinträchtigt werde.
Auch aus dem Straßenrecht folge kein individueller Anspruch auf eine bestimmte Beleuchtung. Konkrete Gesundheitsgefahren und damit eine Beeinträchtigung seiner Grundrechte durch die neue Straßenbeleuchtung habe der Antragsteller nicht dargelegt. Bei dem Austausch der Gaslaternen handele es sich um eine im Kern politische Ermessensentscheidung, die weder das Verwaltungsgericht noch der Antragsteller durch eine eigene Entscheidung ersetzen könne.
Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingereicht werden.
(sn)
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Die Hallenbäder öffnen, am Wannsee stehen wieder Faß-Saunen. Auch das Stadtbad Schöneberg geht wieder in Betrieb.
Derzeit öffnen nach und nach 25 Hallenbäder für die Öffentlichkeit. Das frisch sanierte Stadtbad Schöneberg steht ab dem 9. September wieder zur Verfügung. Da die Bäderbetriebe dieses Jahr ihr 30-jähriges Jubiläum feiern, erhält am Eröffnungstag jeder 30. Badegast an der Kasse vor Ort freien Eintritt.
Das Bad war zuvor seit Anfang 2024 teilsaniert worden: Die Technik wurde erneuert und die Heizungsanlage. Auch Teile der Fassade wurden saniert und die Becken neu gefliest. Die Arbeiten kosteten 14,5 Millionen Euro.
Da das Personal jetzt in den Hallenbädern benötigt wird, weil dort mit Schuljahresbeginn das Schulschwimmen startet, schließen nach und nach die 14 Sommerbäder. Das Strandbad Wannsee hat bis zum 13. September geöffnet, das Sommerbad am Insulaner bis zum 11. September.
Das Strandbad bleibt zum Sonnenbaden und Saunieren noch bis zum 04. Oktober geöffnet. Zwei Fass-Saunen mit 85°C und 95°C stehen hierfür zur Verfügung. Im regulären Eintrittspreis ist die Nutzung der Strandkörbe mit inbegriffen. Wer das Sauna-Angebot mit nutzen will, zahlt am Eingang für eine Sauna-Tageskarte 11,50 Euro. Öffnungszeiten: in der Woche von 12 bis 18 Uhr und am Wochenende von 10-18 Uhr. Die Tickets fürs Sonnenbaden und Saunieren sind direkt an der Kasse vor Ort erhältlich.
Einen Gesamtüberblick über alle offenen Bäder mit ihren jeweiligen Öffnungszeiten nach Tagen sortiert gibt es