BVV Steglitz-Zehlendorf Foto: Baumann
Im Januar hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf die Zusammensetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA) beschlossen. Nach diesem Beschluss sollte die SPD mit nur einem Sitz, die Grünen hingegen mit zwei Sitzen im JHA vertreten sein. Dagegen hatte die SPD-Fraktion geklagt und gewonnen. Nun hat das Verwaltungsgericht der BVV Steglitz-Zehlendorf aufgegeben, den Jugendhilfeausschuss neu zu besetzen.
Nach den gesetzlichen Vergabemechanismen zur Bildung von Ausschüssen stehen der SPD als zweitstärkste Fraktion zwei Sitzen im JHA zu. Beschlossen wurde jedoch ein Antrag der Zählgemeinschaft aus CDU und B‘90/Grüne. Nach diesem wurden den Grünen zwei Sitze und der SPD ein Sitz zugeteilt. Gegen diesen Beschluss hat die SPD-Fraktion am Montag, den 23. Januar, einen Antrag auf Einstweiligen Rechtsschutz und eine Klage eingereicht. Im einstweiligen Rechtsschutz hat das Verwaltungsgericht nun der BVV aufgegeben, den Jugendhilfeausschuss neu zu besetzen.
„Das ist ein großer Erfolg für die SPD-Fraktion in der BVV. Damit müssen wir die zwei uns zustehenden Sitze im Jugendhilfeausschuss (JHA) bekommen. Leider war der Klageweg die einzige Möglichkeit, dies zu erreichen“, so Isabel Miels, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
(sn)
Foto: Haus der Jugend Zehlendorf[/caption]
Jugendliche zwischen 15 und 27 Jahren können vom 19. Bis 23. Oktober an einer Fahrt nach Krakau und zu den Gedenkstätten Auschwitz und Birkenau teilnehmen. Interessierte können sich bis zum 22. Juni anmelden.
In einem gemeinsamen Projekt wollen vier Steglitz-Zehlendorfer Jugendeinrichtungen ein „starkes Zeichen für die Stärkung der Erinnerungskultur und die Förderung der Gedenkstättenpädagogik“ setzen. Vom 19. Oktober bis 23. Oktober findet eine Bildungsfahrt nach Krakau statt, bei der die Teilnehmenden die historischen Gedenkstätten Auschwitz und Birkenau besuchen sowie eine Stadtführung in Krakau erleben werden.
Zielgruppe sind Jugendliche im Alter von 15 bis 27 Jahren, die durch diese Reise nicht nur wertvolles Wissen über die Geschichte des Holocaust erlangen, sondern auch die Möglichkeit erhalten, sich aktiv mit den Themen Erinnerung, Verantwortung und Zivilcourage auseinanderzusetzen.
Geplant sind zwei Exkursionen mit fachkundigen Führungen in das Auschwitz Stammlager sowie Auschwitz-Birkenau mit der Chance auf tiefe Einblicke in die Geschichte und die Auswirkungen des Holocaust. In Krakau steht eine Stadtführung auf dem Programm, bei der die Teilnehmenden mehr über die kulturellen und historischen Hintergründe der Stadt und die jüdische Community erfahren.
Wichtig: die Anmeldefrist endet am 22. Juni. Alle Infos:
