Treitschke und kein Ende: SPD hält an Umbenennung fest / Antrag gescheitert

Die SPD lässt nicht locker. Sie will, dass der Name Treitschke vom Straßenschild verschwindet. Archiv-Foto: privat

Eigentlich dachte man, dass mit dem eindeutigen Bürgerentscheid die Diskussion um die Umbenennung der Treitschkestraße abgeschlossen sei. Doch mit einem Antrag, die Treitschke- in Bischof-Kurt-Scharf-Straße umzubenennen, brachte die SPD-Fraktion das Thema noch einmal aufs Tapet. Die SPD hatte als einzige Fraktion den Bürgerentscheid abgelehnt, weil sie der Meinung war, dass es Aufgabe der Bezirksverodneten sei, über eine Umbennung zu entscheiden.

Lange wurde am Mittwochabend von den Bezirksverordneten über den Antrag diskutiert – oder besser gesagt, es wurden bekannte Argumente wieder hervorgeholt und Vorwürfe erhoben. So warf die SPD-Fraktion den Grünen vor, ihre Ideale zu verraten und gegen ihre eigenen Überzeugungen abzustimmen, während die darauf verwiesen, dass sie sich dazu verpflichtet hatten, das Ergebnis des Bürgerentscheids zu akzeptieren, auch wenn Sie eine Umbenennung für wünschenswert erachteten. „Es fällt nicht leicht, gegen eine Umbenennung der Treitschkestraße zu stimmen“, so der Grüne-Fraktionsvorsitzende Uwe Köhne, „doch wir werden nicht vertragsbrüchig werden“, sagte er mit Hinweis auf den Vertrag mit der CDU, mit der die Grünen eine Zählgemeinschaft bilden.

Die CDU warf nun ihrerseits der SPD wieder vor, dass sie das Thema nur wieder hervorhole, weil sie sonst nichts zur Politik des Bezirkes beizutragen und Angst habe, ihr Dauerthema zu verlieren. „Sie stellen ihre Ideologie über das Bürgerinteresse. Sie machen Politik für sich selbst“, schleuderte der CDU-Fraktionsvorsitzende Torsten Hippe der SPD entgegen. Woraufhin Norbert Buchta, Fraktionsvorsitzender der SPD, antwortete, dass seine Partei auch weiterhin für eine Umbenennung der Treitschkestraße kämpfen werde. „Überzeugung tut manchmal weh. Die muss man manchmal auch gegen die Bürger verteidigen und sich dafür schlagen lassen“, betonte er.

Auch die Piraten, die noch vor dem Bürgerentscheid zusammen mit der SPD und den Grünen für eine Umbenennung geworben hatte, sind bereit sich dem Bürgervotum zu beugen. Es sei legitimes Recht der Anwohner zu sagen, dass eine Umbenennung zu viel Aufwand nach sich ziehe. „Man kann nicht sagen: Ihr habt nicht richtig abgestimmt“, so der Fraktionsvorsitzende Eric Lüders, der aber zu gleich der Meinung war, dass zu wenig Leute befragt wurden.

Den wahrscheinlich wahrsten Satz in der Diskussion sagte Hippe: „Es kommt nichts Neues hinzu“. Und so war bei der Abstimmung über den SPD-Antrag das Ergebnis deutlich: CDU, Grüne und Piraten stimmten dagegen.

(go)