75 Anträge und Anfragen – so viele hatte die Seniorenvertretung Steglitz-Zehlendorf für die erste „Senioren-BVV“ in Steglitz-Zehlendorf gesammelt. Die hätten gereicht, um gut vier Stunden zu füllen. Doch da am Mittwoch nur zwei Stunden Zeit war, beantworten Bezirksbürgermeister Norbert Kopp (CDU) und die Bezirksstadträte so viele Anfragen, wie es in der Zeit möglich war.
Zahlreiche Besucher hatten sich gegen 15 Uhr im Rathaus eingefunden, darunter nicht nur Senioren, sondern auch Vertreter der in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf vertretenen Fraktionen. Sie erwartete ein wahrer Galopp durch die die unterschiedlichsten Themen, von Fragen zu senioren- und behindertengerechtem Wohnen, über die Pflege von Straßengrün, marode Geh- und fehlende Radwegen bis hin zu unrechtmäßig genutzten anonymen Grabstellen auf dem Friedhof an der Onkel-Tom-Straße. Die Bezirksstadträte beantworteten die Anfragen sehr gewissenhaft, erklärten zum Beispiel, dass der Bezirk keine eigenen finanziellen Mittel hat, um selbst Wohnungen für Senioren zu bauen oder zu kaufen, dass es nicht genug Personal gebe, um ständig alle Straßen zu kontrollieren, dass man aber Hinweise auf Gefahrenstellen gern entgegennehme und verwiesen auf Internetseiten, auf denen man sich über Demenz oder barrierefreien Wohnraum für Menschen mit Behinderung informieren könne. Für zwei der Anfragenden hatte Bezirksstadtrat Norbert Schmidt (CDU) sogar die entsprechende Broschüre dabei.
Einige Anträge versprachen die Bezirksstadträte mit ins Amt zu nehmen, wie zum Beispiel den Antrag der Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf, die Rahmenbedingungen für die nächste Wahl der Seniorenbeiräte so zu verbessern, dass auch mobilitätseingeschränkte Senioren daran teilnehmen können. Auch beim Antrag, den Königsweg zu einer verkehrsberuhigten Fahrradstrecke für Radfahrer und Fußgänger umzugestalten, versprach Bezirksstadträtin Christa Markl-Vieto (Grüne) zu schauen, was dort möglich sei.
Doch auch manche Enttäuschung war sicher dabei, wenn etwa Michael Karnetzki (SPD) erklärte, dass sein Amt den Antrag, den Ladiusmarkt an der Andreezeile wieder auf dem Fahrdamm stattfinden zu lassen, nicht unterstützen könnte, weil es sonst keinen Platz für die Marktfahrzeuge gebe. Die würden dann in die angrenzenden Straßen ausweichen, was zu Ärger mit den dortigen Anwohnern führen würde. Bei anderen Anfragen und Anträgen fehlte die Zuständigkeit, wie etwa die Schaltungen von Ampeln, für die die Verkehrslenkung Berlin verantwortlich ist, oder Verkehrskontrollen am Schlachtensee, für die die Polizei zuständig ist.
So ging es in den zwei Stunden durch insgesamt 36 Anträge und Anfragen. Die, die aus zeitlichen Gründen nicht beantwortet werden konnten, will die Seniorenvertretung zur schriftlichen Beantwortung an das Bezirksamt weiterleiten, versprach Karin Lau, die Vorsitzende der Seniorenvertretung. Sie war nach der Sitzung sehr zufrieden. Das Bezirksamt habe sich Mühe gegeben, die Fragen zu beantworten, es habe keine lapidaren Antworten gegeben und keine Sprechhülsen, keiner habe das Podium genutzt, um sich selbst darzustellen oder „Politikpoesie“ von sich zu geben, freute sich Lau.
Für einen ersten Versuch sei die Beteiligung sehr gut gewesen, sagte sie. Man habe alle eingehenden Anfragen und Anträge zugelassen, auch wenn man manchmal bei der Formulierung etwas Hilfestellung geben musste. Dass nicht alle behandelt werden konnte, habe einfach an der großen Zahl gelegen. „Schneller konnte es nicht gehen“, sagte Lau, die hofft, dass die restlichen Fragen beantwortet werden, einige der Themen vielleicht sogar von den Fraktionen aufgegriffen werden.
So positiv gestimmt, geht Lau davon aus, dass die „Senioren-BVV“ im kommenden Jahr eine Fortsetzung finden und vielleicht, so wie bereits in vielen anderen Berliner Bezirken, eine feste Einrichtung in Steglitz-Zehlendorf wird.
(sn)
