Steckt der Bezirk Steglitz-Zehlendorf noch im vergangenen Jahrtausend fest? So sehen es zumindest die Piraten- und die SPD-Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung. Am Mittwoch habe sich dies wieder bestätigt, mit der Ablehnung eines gemeinsamen Antrages beider Fraktionen, durch den geprüft werden sollte, ob es möglich sei, die Bürger zukünftig per SMS oder E-Mail darüber zu benachrichtigen, wenn der beantragte Personalausweis oder Reisepass zur Abholung bereit liegt.

Die Prüfung sei doch schon geschehen, verwies Carsten Berger (Grüne) auf die jüngste Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste, auf der die Bezirksstadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) erklärt hatte, dass das verwendete, berlineinheitliche Computersystem dies nicht zulasse oder nur mit sehr großem Aufwand. Es sei also geprüft worden – der Antrag obsolet.

Nicht so für die Piraten und die SPD. Andere Bezirke böten diesen Service doch auch an, so Norbert Buchta, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Das Programm kann das“, zeigte er sich überzeugt. Schließlich bekäme er doch auch bei Terminverschiebungen im Amt eine Benachrichtigung zugesandt.

„Das ist eine Service, den jede Firma anbietet“, so Eric Lüders von den Piraten. „Sie sperren sich gegen jede neue Kommunikationsform“, warf er der Zählgemeinschaft vor.

Bernhard Lücke (CDU) sah das anders. „Es gibt keinen Bedarf für zusätzliche Benachrichtigungen“, fand er. Schließlich werde ja bei der Beantragung mitgeteilt, wann der Personalausweis fertig sei, und beim Reisepass werde ein Schreiben versandt. SMS- und E-Mail-Benachrichtigungen seien ein „information overload“, so Lücke.

(go)